Bayern.Recht

Verkündungsplattform

Bay. Staatswappen



7538-U
Änderung der Richtlinien
für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Umwelt und Verbraucherschutz
vom 27. März 2017, Az. 58g-U4454.10-2016/1-24
1.
Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zu den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) vom 15. März 2016 (AllMBl. S. 1425) wird wie folgt geändert:
1.1
Anhang Teil B wird wie folgt geändert:
1.1.1
Die Ergänzung zu Nr. 5.4 wird wie folgt geändert:
1.1.1.1
Nr. 5.4.3 wird wie folgt geändert:
1.1.1.1.1
In der Fußnote 2 wird die Angabe „31. Dezember 2013“ durch die Angabe „30. Juni 2013“ ersetzt.
1.1.1.1.2
Die Wörter „und maximal 300 000 Euro“ werden gestrichen.
1.1.2
Die Ergänzung zu den Nrn. 10, 12 und 13 wird wie folgt geändert:
1.1.2.1
Satz 4 wird aufgehoben.
1.1.2.2
Der bisherige Satz 5 wird Satz 4.
1.2
Die Anlage 2 wird nach Maßgabe der dieser Bekanntmachung als Bestandteil beigefügten Anlage neu gefasst.
1.3
In Anlage 5 werden in Fußnote 1 die Wörter „und maximal 300 000 Euro“ gestrichen.
2.
Diese Bekanntmachung tritt am 1. Mai 2017 in Kraft.
 
Wolfgang Klug
Ministerialdirigent


Datei-Anlage(n):