Veröffentlichung AllMBl. 2013/09 S. 338 vom 30.07.2013

Schwartz, Ethnische „Säuberungen“ in der Moderne, Globale Wechselwirkungen nationalistischer und rassistischer Gewaltpolitik im 19. und 20. Jahrhundert, Quellen und Darstellungen zur Zeitgeschichte, Band 95, herausgegeben vom Institut für Zeitgeschichte, 2013, X, 697 Seiten, Preis 69,80 €, ISBN 978-3-486-70425-9.

Diese Veröffentlichung des Instituts für Zeitgeschichte ist ein Grundlagenwerk zu Völkermord und Vertreibung in unserer modernen Welt. Der Autor beschreibt die globalen Zusammenhänge und führt die erschütternde Vielfalt ethnischer Gewalttaten beispielhaft vor.

Luber/Schelter, Deutsche Sozialgesetze, Sammlung des gesamten Arbeits- und Sozialrechts der Bundesrepublik Deutschland, mit einer Zusammenstellung des Europäischen Sozialrechts, 718. bis 722. Lieferung, Stand 15. März 2013, Preis 186 €, 144 €, 195 €, 197 € bzw. 166 €.

Luber/Schock, Deutsches Sozialrecht, Textausgabe mit Europäischem Sozialrecht, 299. bis 303. Lieferung, Stand 1. April 2013, Preis 186 €, 144 €, 176 €, 194 € bzw. 164 €.

Schieckel/Brandmüller, Kindergeldrecht, Sammlung des Kindergeldrechts des Bundes und der Länder, Kommentar zum Bundeskindergeldgesetz, 133. Lieferung, Stand 1. Januar 2013, Preis 106 €.

Jung/Preuß, Rechtsgrundlagen der Rehabilitation, Sammlung des gesamten Rehabilitationsrechts, 208., 209. und 210. Lieferung, Stand März 2013, Preis 149 €, 148 € bzw. 162,44 €.

Becker/Tiedemann, Arbeitsförderungsrecht, Europäisches Recht, 96., 97. und 98. Lieferung, Stand 1. April 2013, Preis 139 €, 183,18 € bzw. 181,76 €.

Hurlebaus, Entscheidungssammlung zum Berufsbildungsrecht (EzB), 23. und 24. Lieferung, Stand März 2013, Preis 116,28 €.

Friauf, Kommentar zur Gewerbeordnung – GewO, Arbeitsrechtlicher Teil, 241., 242., 243., 244. und 245. Lieferung, Stand Mai 2013, Preis 152,76 €, 143,64 €, 142,50 €, 146,16 € bzw. 174 €.

Friauf, Kommentar zur Gewerbeordnung – GewO, Gewerberechtlicher Teil, 266., 267. und 268. Lieferung, Stand April 2013, Preis 67,50 €, 157,50 € bzw. 128,70 €.

Fieseler/Schleicher/Busch (Hrsg.), Kinder- und Jugendhilferecht, Gemeinschaftskommentar zum SGB VIII (GK-SGB VIII), 50. Lieferung, Stand März 2013, Preis 92 €.

Krug/Riehle, SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe, Kommentar, 144., 145. und 146. Lieferung, Stand 1. Mai 2013, Preis je 126 €.

Dalichau/Grüner/Müller-Alten, SGB XI – Pflegeversicherung, Kommentar, 203. bis 207. Lieferung inkl. CD-ROM, Stand 1. April 2013, Preis 127 €, 143 €, 149 € bzw. 142 €.

Grüner/Dalichau, Sozialgesetzbuch, Kommentar und Rechtssammlung, 322., 323., 324. und 325. Lieferung, Stand 1. April 2013, Preis 124 €, 131 €, 137 € bzw. 153 €.

Knittel, Betreuungsgesetz, Kommentar, 61. Lieferung, Stand 1. März 2013, Preis 121,50 €.

Gitter/Schmitt, WBVG – Heimrecht des Bundes und der Länder, inkl. CD-ROM, Kommentar, 122. Lieferung, Stand 1. Januar 2013, Preis 123,90 €.

Greger/Unberath, MediationsG, Recht der alternativen Konfliktlösung, Kommentar, 2012, XVII, 343 Seiten, Preis 59 €, ISBN 978-3-406-61709-6.

Das Werk kommentiert das Mediationsgesetz vom Juli 2012 auf der Grundlage der Mediationsrichtlinie der EU. Das neue Gesetz normiert erstmals die Mediation als Möglichkeit der alternativen Konfliktlösung. Erläutert werden sämtliche Formen der alternativen Konfliktlösung innerhalb und außerhalb gerichtlicher Verfahren, die Anforderungen an die Unabhängigkeit und Neutralität der Mediatoren, alle weiteren durch das Gesetz zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung getroffenen Gesetzesänderungen u. v. m. Eine praxisorientierte, systematische Darstellung beleuchtet die vertrags- und berufsrechtlichen Aspekte der Mediation und gibt Anleitungen für die Führung von Mediationsverfahren und die Teilnahme daran. Zahlreiche Formulierungshilfen und Muster für die Praxis sind enthalten.

Fischer/Unberath, Das neue Mediationsgesetz, rechtliche Rahmenbedingungen der Mediation, Tagung vom 7./8. Oktober 2011 in Jena, 2013, X, 205 Seiten, Preis 35 €, ISBN 978-3-406-63699-8.

Der Sammelband beinhaltet Beiträge der Mediationstagung, die im Oktober 2011 an der Universität Jena stattfand. Gegenstand der Tagung waren die rechtlichen Rahmenbedingungen der Mediation im Lichte des neuen deutschen Mediationsgesetzes. Das Werk berücksichtigt die Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens bis zum Inkrafttreten des Mediationsgesetzes.

Heller/Soschinka, Waffenrecht, Handbuch für die Praxis, 3., überarbeitete Auflage 2013, XXV, 578 Seiten, Preis 69 €, ISBN 978-3-406-63163-4.

Das Werk ermöglicht einen schnellen Einstieg in alle praktisch relevanten waffenrechtlichen Fragen und vermittelt in komprimierter Form einen Gesamtüberblick über die waffenrechtlichen Bestimmungen und Problembereiche unter verwaltungs- und ordnungsrechtlichen sowie gewerberechtlichen Aspekten. Die Neuauflage befindet sich auf dem Stand Ende 2012. Sie verarbeitet alle gesetzlichen Neuregelungen wie das 4. Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes. Kernpunkte des Gesetzes sind die Regelung verdachtsunabhängiger Kontrollen in den Wohnungen der Waffenbesitzer, die Qualifizierung von Verstößen gegen die Aufbewahrungspflicht als Straftat statt als Ordnungswidrigkeit u. v. m.

Fischer, Strafgesetzbuch und Nebengesetze, StGB, Kommentar, 60. Auflage 2013, LXI, 2.641 Seiten, Preis 82 €, Beck’sche Kurz-Kommentare, ISBN 978-3-406-63675-2.

Die Neuauflage des Standardkommentars ist auf dem Stand Ende 2012. Das 45. Strafrechtsänderungsgesetz mit umfangreichen Änderungen der §§ 325 ff. StGB zu den Straftaten gegen die Umwelt, das am 1. März 2013 in Kraft tretende Gesetz zur Stärkung der Täterverantwortung mit der Regelung zur Teilnahme des Verwarnten an einem sozialen Trainingskurs gemäß § 59a Abs. 2 Nr. 5 StGB, das Gesetzesvorhaben zur Strafbarkeit gewerbsmäßiger Suizidbeihilfe u. v. m. wurden eingearbeitet. Mehr als 500 neue Entscheidungen der vergangenen zwölf Monate, darunter zahlreiche Grundsatzentscheidungen, wurden berücksichtigt.

Pardon, Die Rechtsinhaberschaft an Emissionsberechtigungen und ihre Übertragung, 2012, 234 Seiten, Preis 78,90 €, Schriften zum Bürgerlichen Recht; 428, ISBN 978-3-428-13932-3.

Die Autorin analysiert den Handel mit Emissionsberechtigungen aus zivilrechtlicher Sicht. Die Emissionsberechtigung ordnet sie als subjektiv-öffentliches Recht ein, die Verträge im Rahmen des Handels mit Emissionsberechtigungen werden jedoch dem Zivilrecht zugeordnet. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Übertragung der Emissionsberechtigung von einem Handelsteilnehmer auf einen anderen Handelsteilnehmer. Dabei wird u. a. den Fragen nachgegangen, wie das Verfügungsobjekt ausgestaltet ist, und ob Einigung und Eintragung nach der nationalen Übertragungsnorm sowie vor dem europarechtlichen Hintergrund konstitutiv ausgestaltet sind. In einem abschließenden Kapitel wird zu den Auswirkungen der Änderungen durch die zwischenzeitlich in Kraft getretene Verordnung (EU) Nr. 1193/2011 auf die in dieser Arbeit vertretenen Thesen Stellung genommen.

Joerden/Hilgendorf/Thiele, Menschenwürde und Medizin, ein interdisziplinäre Handbuch, 2013, 1.135 Seiten, Preis 98,90 €, ISBN 978-3-428-13649-0.

Das Handbuch ist im Rahmen einer interdisziplinär und international zusammengesetzten Forschungsgruppe am Zentrum für interdisziplinäre Forschung (ZIF) in Bielefeld zu dem Thema „Herausforderungen für Menschenwürde und Menschenbild durch neuere Entwicklungen der Medizintechnik“ erarbeitet worden. Die Autorinnen und Autoren zeigen, welche Bedeutung der Begriff der Menschenwürde im Bereich der Medizin hat bzw. haben könnte, insbesondere für Medizinethik und -recht. In Teil A wird zunächst eine theoretische Grundlegung des Menschenwürdebegriffs aus den Perspektiven unterschiedlicher Disziplinen entwickelt. Teil B zeigt die Möglichkeiten der Anwendung des Menschenwürdebegriffs auf die gleichsam klassischen Fragen der Medizinethik und des Medizinrechts, einschließlich seiner Bezüge zur medizinischen Praxis. Teil C erweitert die Perspektive um neuere Entwicklungen des medizintechnischen Fortschritts und die hiermit zusammenhängenden möglichen Anwendungsbereiche des Menschenwürdegedankens.

Sodan, Staatliches Gebührenrecht für Zahnärzte als Verfassungsproblem, Die Erste Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für Zahnärzte auf dem Prüfstand des Grundgesetzes, 2012, 95 Seiten, Preis 39,90 €, Schriften zum Gesundheitsrecht; 27, ISBN 978-3-428-13973-6.

Das Werk untersucht, inwieweit die GOZ-Novelle von 2011 mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben vereinbar ist. Für diese Prüfung ist insbesondere das Grundrecht der Berufsfreiheit maßgebend, vor allem in seiner Funktion als Abwehrrecht. Die GOZ-Novelle hält sich nicht an die Vorgaben in § 15 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde (ZHG) als Ermächtigungsgrundlage. Damit verstößt die Novelle gegen Art. 80 Abs. 1 GG, der Anforderungen für den Erlass von Rechtsverordnungen aufstellt. Künftige Regelungen der GOZ müssen vor allem beachten, dass nach den Vorgaben des § 15 Satz 3 ZHG die Vergütungen der einzelnen Leistungen den berechtigten Interessen der Zahnärzte und ihrer Patienten Rechnung zu tragen haben; Belange staatlicher Beihilfestellen und privater Krankenversicherungsunternehmen sind nicht zu berücksichtigen.

Gast, Die CO₂-Abscheidung und -Ablagerung (Carbon Capture and Storage – CCS) in zivilrechtlicher Sicht, 2013, 385 Seiten, Preis 108 €, ISBN 978-3-503-14104-3.

In dem Buch werden die Möglichkeiten untersucht, die das deutsche Umweltprivatrecht bietet, um diesen Risiken zu begegnen. Schwerpunkt ist die Prüfung der Abwehr-, Ausgleichs- und Schadensersatzansprüche etwaiger Betroffener, falls Tätigkeiten oder Anlagen der Abscheidung, Beförderung bzw. Ablagerung von CO₂ Schäden an deren Rechtsgütern verursachen. Es werden nicht nur zivilrechtliche Abwehr- und Ausgleichsansprüche aus § 1004 Abs. 1 BGB und § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB analog, sondern auch Ansprüche des öffentlichen Nachbarrechts aus § 75 Abs. 2 Sätze 2 bis 4 VwVfG behandelt. Die Autorin setzt sich des Weiteren mit Ersatzansprüchen des Deliktsrechts und verschiedener Tatbestände der Gefährdungshaftung auseinander. Insbesondere wird der neue § 29 des Entwurfs eines Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes behandelt, der eine spezielle Gefährdungshaftung für diese neuartige Technologie schafft.

Nöthlichs, Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit, Ergänzbarer Kommentar zum Arbeitsschutzgesetz und zum Arbeitssicherheitsgesetz, Loseblattwerk, Stand Dezember 2012, 1.548 Seiten, einschl. 1 Ordner, Preis 49,80 €, ISBN 978-3-503-04035-3.

Das Werk kommentiert praxisgerecht die beiden grundlegenden Gesetze zum Arbeitsschutz: das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitssicherheitsgesetz. Das Arbeitsschutzgesetz bestimmt für Arbeitgeber, welche Grundpflichten sie in Bezug auf die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit einzuhalten haben. Es gilt, mit wenigen Ausnahmen, für Beschäftigte in allen Tätigkeitsbereichen, auch für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes. Das Arbeitssicherheitsgesetz regelt die Bestellung und die Aufgaben sowie die Anforderungen an die Fachkunde der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit.

Schmatz/Nöthlichs, Produktsicherheit, Kommentar und Textsammlung (ehemals Geräte- und Produktsicherheitsgesetz), Lieferung 1/13 (Anschluss an 52. Lieferung) und 2/13, Stand April 2013.

Nöthlichs, Gefahrstoffe, Kommentar zu Chemikaliengesetz und Gefahrstoffverordnung, Lieferung 1/13, Stand April 2013.

Mehrtens/Perlebach, Die Berufskrankheitenverordnung (BeKV), Sammlung, Kommentar, Lieferung 1/13, Stand Mai 2013.

Geyer u. a., Entgeltfortzahlung – Krankengeld – Mutterschaftsgeld (EKM), vormals Vergütung der Arbeitnehmer bei Krankheit und Mutterschaft, Erläuterungen zu den arbeits- und sozialrechtlichen Vorschriften, Lieferungen 1/13 und 2/13, Stand April 2013.

Becher, Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung, Kommentar, 25. Lieferung, Stand März 2013.

Hauck, Sozialgesetzbuch SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung, Kommentar, Lieferung 01/13 und 02/13, Stand Juni 2013.

Hauck, Sozialgesetzbuch SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung einschl. Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet, Kommentar, Lieferungen 1/13, 2/13 und 3/13, Stand April 2013.

Hauck, Sozialgesetzbuch SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung, Kommentar, Lieferungen 1/13, 2/13 und 3/13, Stand Mai 2013.

Hauck, Sozialgesetzbuch SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe, Kommentar, Lieferung 1/13 (Anschluss an 52. Lieferung) und 2/13, Stand Juni 2013.

Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch SGB X – Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten, Kommentar, Lieferung 1/2013, Stand April 2013.

Hauck/Wilde, Sozialgesetzbuch SGB XI – Soziale Pflegeversicherung, Kommentar, 41. und 42. Lieferung, Stand Juni 2013.

Much, Der große Bluff, Irrwege und Lügen der Alternativmedizin, 288 Seiten, 2013, Preis 19,95 €, ISBN 978-3-902903-10-5. Das Buch ist Ratgeber und Aufklärungsbuch, welches sich an medizinische Laien und kritische Leser richtet, die sich für die Frage interessieren, was die Alternativmedizin wirklich zu leisten imstande ist und was nicht. Es werden die populärsten Diagnose- und Behandlungsverfahren der Alternativmedizin auf den Prüfstand gestellt.