Veröffentlichung AllMBl. 2016/13 S. 2153 vom 31.10.2016

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Literaturhinweise
Rehm, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, München
Weiß/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Kommentar, 195. Lieferung, Stand Mai 2016, Preis 104,99 €, ISBN 978-3-8073-0005-4.
Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Kommentar, 191. und 192. Lieferung, Stand Juni 2016, Preis 92,99 € und 104,99 €, ISBN 978-3-8073-2410-4.
Lundt/Schiwy, Infektionsschutz und Seuchenrecht, Kommentar zum Infektionsschutzgesetz und Sammlung deutscher und internationaler Vorschriften, 331. bis 333. Lieferung, Stand Juni 2016, Preis 190,99 €, 153,99 € und 198,99 €, ISBN 978-3-8073-2494-4.
Schiwy, Deutsche Tierschutzgesetze, Kommentar zum Tierschutzgesetz und Sammlung deutscher und internationaler Bestimmungen, 221. bis 223. Lieferung, Stand 1. Juni 2016, Preis 140,99 €, 195,99 € und 188,99 €, ISBN 978-3-8073-2492-0.
Bätza/Jentsch, Tierseuchenrecht in Deutschland und Europa, 227. und 228. Lieferung, Stand Juli 2016, Preis 120,99 € und 168,99 €, ISBN 978-3-8073-2491-3.
Zrenner/Grove, Veterinär-Vorschriften in Bayern, Vorschriftensammlung, 135. und 136. Lieferung, Stand Juni 2016, Preis 120,99 € und 122,99 €, ISBN 978-3-8073-0376-5.
Grove, EU-Hygienepaket, Vorschriftensammlung mit Glossar, 34. Lieferung, April 2016, Preis 61,99 €, ISBN 978-3-8073-2317-6.
Raschke/Kobelt, Fleischhygienerecht, Sammlung deutscher und internationaler Vorschriften mit Hinweisen, 138. Lieferung, Stand Mai 2016, Preis 81,99 €, ISBN 978-3-8073-2493-7.
Ley/Wankmüller, Das neue Vergaberecht 2016, Lieferungen und Dienstleistungen nach GWB und VgV, 3. Auflage 2016, VIII, 496 Seiten, Preis 39,99 €, ISBN 978-3-8073-2541-5.
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gibt es zukünftig mehr Flexibilität, da auch soziale, umweltbezogene und innovative Belange stärker in den Beschaffungsprozess einbezogen werden können. Im Zentrum der Vergaberechtsnovelle und des Schnelleinstiegs stehen Teil 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und die Vergabeverordnung (VgV). Das praxisorientierte Buch bietet kompakt und fundiert Hilfestellung beim Einarbeiten in die vielfältigen Neuerungen, um Vergabeverfahren rechtssicher durchführen zu können.
Engelhardt, Naturschutzrecht in Bayern, 39. Lieferung, Stand April 2016, Preis 94,99 €, ISBN 978-3-8073-0115-0.
C.F. Müller, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, München
Eicher/Haase/Rauschenbach, Die Rentenversicherung im SGB, Kommentar für die Praxis, 93. Lieferung, Stand Juni 2016, Preis 58,99 €, ISBN 978-3-8114-6344-8.
R. v. Decker, Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm, Heidelberg
Sponer/Steinherr, Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), Kommentar, 88. und 89. Lieferung, Stand August 2016, Preis 94,99 € und 91,99 €, auch lieferbar als CD-ROM, Kombiversion (Loseblatt + CD-ROM) und Internetversion, ISBN 978-3-7685-8444-9.
von Roetteken, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Kommentar zu den arbeits- und dienstrechtlichen Regelungen, 47. Lieferung, Stand August 2016, Preis 89,99 €, ISBN 978-3-7825-6344-4.
Erich Schmidt Verlag, Berlin
Gérard/Göbel, Staatliche Förderung der Altersvorsorge und Vermögensbildung, Kommentar zu den einschlägigen Regelungen der privaten Altersvorsorge und betrieblichen sowie gesetzlichen Altersversorgung, des Altersvermögensgesetzes, Alterseinkünftegesetzes und Eigenheimrentengesetzes, zum Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz, zum Fünften Vermögensbildungsgesetz, zum Wohnungsbau-Prämiengesetz und zu Vermögensbeteiligungen, 10., neu bearbeitete Auflage, 3. Lieferung, Stand August 2016, 3358 Seiten, einschl. 2 Ordnern, Preis 94 €, ISBN 978-3-503-06049-8.
Knoblich, Kontenrahmen für die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und für den Gesundheitsfonds – Kontenrahmen für die Träger der sozialen Pflegeversicherung und den Ausgleichsfonds, mit Erläuterungen und Buchführungsanweisungen für die Praxis und einem Anhang mit den Vorschriften über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung, 5. Auflage, Lieferung 02/16 und 03/16, Stand Juli 2016, Gesamtwerk mit 1471 Seiten, Preis 56 € und 57 €, ISBN 978-3-503-03809-1.
Becher, Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung, Kommentar, 28. Lieferung, Stand Juni 2016.
Schirmer/Kater/Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung, Ergänzbares Handbuch für die Praxis, 26. und 27. Lieferung, Stand März 2016.
Hauck, Sozialgesetzbuch SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung, Kommentar, Lieferung 2/16, Stand April 2016.
Hauck, Sozialgesetzbuch SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung einschl. Übergangsrecht für das Beitrittsgebiet, Kommentar, Lieferung 1/16, 2/16 und 3/16, Stand September 2016.
Hauck, Sozialgesetzbuch SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung, Kommentar, Lieferung 2/16, 3/16 und 4/16, Stand September 2016.
Hauck, Sozialgesetzbuch SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe, Kommentar, Lieferung 1/16 und 2/16, Stand Mai 2016.
Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch SGB X – Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten, Kommentar, Lieferung 1/16, Stand März 2016.
Hauck/Wilde, Sozialgesetzbuch SGB XI – Soziale Pflegeversicherung, Kommentar, Lieferung 1/16 (53. Lieferung), Stand März 2016.
Mehrtens/Perlebach, Die Berufskrankheitenverordnung (BeKV), Sammlung, Kommentar, Lieferung 1/16, Stand Mai 2016.
Geyer u. a., Entgeltfortzahlung – Krankengeld – Mutterschaftsgeld (EKM), vormals Vergütung der Arbeitnehmer bei Krankheit und Mutterschaft, Erläuterungen zu den arbeits- und sozialrechtlichen Vorschriften, Lieferung 1/16, Stand Mai 2016.
Stotax, Stollfuß Medien, Bonn
Beermann/Gosch, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, mit Nebengesetzen, EuGH-Verfahrensrecht, Kommentar, 123. und 124. Lieferung, Stand Juli 2016, inkl. Zugang zur laufend aktualisierten Online-Datenbank und CD-ROM, Preis 75,80 € und 79,80 €, Loseblattwerk in 5 Ordnern, ca. 10500 Seiten, ISBN 978-3-08-253000-9.
Die Aktualisierungen bei der 123. Ergänzungslieferung der AO betreffen § 23 Einfuhr- und Ausfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, § 30 Steuergeheimnis, § 89 Beratung, Auskunft, § 123 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten und § 180 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen. Neu in der 124. Aktualisierung sind der § 21 Umsatzsteuer, § 153 Berichtigung von Erklärungen, § 160 Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern, § 244 Taugliche Steuerbürgen und § 398 Einstellung wegen Geringfügigkeiten. Änderungen die FGO betreffend sind § 110 Rechtskraftwirkung und § 160 Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern.
Mohr Siebeck, Tübingen
Sandfuchs, Privatheit wider Willen?, Verhinderung informationeller Preisgabe im Internet nach deutschem und US-amerikanischen Verfassungsrecht, 2015, XVI, 287 Seiten, Preis 64 €, Internet und Gesellschaft; 2, ISBN 978-3-16-154158-2.
Vielfältige eigene Daten werden von Internetnutzern im Netz preisgegeben. Gerade bei besonders sensiblen Daten oder wenig selbstbestimmten Preisgabesituationen kann angesichts zahlreicher Gefahren einer solchen informationellen Preisgabe ein rechtspolitisches Bedürfnis bestehen, Nutzern Privatheit wider Willen aufzuerlegen. Die Autorin zeigt einen rechtspolitischen Weg auf, einer Preisgabe dann entgegenzuwirken, wenn von ihr gravierende Bedrohungen ausgehen. In allen anderen Fällen muss der freiheitlich-demokratische Staat darauf vertrauen, dass selbstbestimmt handelnde Bürger ihre Freiheiten ohne staatliche Einflussnahme eigenverantwortlich nutzen können.
Beater, Medienrecht, 2., neu bearbeitete Auflage 2016, XLI, 841 Seiten, Preis 109 €, Lehrbuch des Privatrechts, ISBN 978-3-16-152030-3.
In dem Lehrbuch wird das Medienrecht als einheitliches und eigenständiges Gebiet vorgestellt. Das Presse-, Rundfunk- und Telemedienrecht werden als Teilmaterien eines einheitlichen Fachs begriffen und sich dazu auf die Schnittmenge dieser Gebiete. konzentriert. Die Neuauflage des Werks ist grundlegend überarbeitet und viele Abschnitte sind komplett neu geschrieben worden. Die Kapitel über Informationsformen und öffentliche Informationsinteressen, die Freiheit und Unfreiheit von Informationen und das Kapitel über die äußerungsrechtlichen Ansprüche wurden neu verfasst.
Bouffier/Horn/Poseck, Grundgesetz und Europa, Liber Amicorum für Herbert Landau zum Ausscheiden aus dem Bundesverfassungsgericht, 2016, XXIII, 625 Seiten, Preis 99 €, ISBN 978-3-16-154599-3.
Das Buch enthält zu dem Thema Grundgesetz und Europa eine Vielzahl von Beiträgen aus Wissenschaft und Praxis, die einen großen Bogen von straf- und strafprozessrechtlichen Beiträgen zur forensischen Praxis, zu verfassungsrechtlichen Themen, bis hin zum Völker- und Europarecht spannen. Die Aufsätze haben die Verbindung zum Grundgesetz und der Tätigkeit des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung gemein. Mit den Beiträgen von namhaften Autoren wird Herbert Landau in seinem vielfältigen Wirken als Bundesrichter, Staatssekretär und Richter des Bundesverfassungsgerichts anlässlich seines Ausscheidens aus dem Amt als Verfassungsrichter geehrt.
Demko/Elger/Jung/Pfleiderer, Umweltethik interdisziplinär, 2016, X, 227 Seiten, Preis 59 €, Perspektiven der Ethik; 8, ISBN 978-3-16-153645-8.
Der Band enthält Beiträge einer Ringvorlesung im Frühjahrssemester 2013 an der Universität Basel. Die Themenvielfalt der Beiträge reicht von philosophischen Fragen der Verbindung von Ethik und Ästhetik im Zusammenhang mit dem Umweltschutz über die Umweltökonomie und theologische und religionswissenschaftliche Bezüge auf eine Schöpfungsbewahrung bis hin zur kontroversen Debatte darüber, wem gegenüber der Mensch moralisch verantwortlich sei: nur dem Menschen (Anthropozentrismus) oder auch gegenüber nichtmenschlichen Lebewesen mit Empfindungsfähigkeit (Pathozentrismus) oder allen lebenden Wesen (Biozentrismus) oder sogar gegenüber der Natur insgesamt (Holismus).
Fries, Verbraucherrechtsdurchsetzung, 2016, XV, 309 Seiten, Preis 89 €, Jus Privatum; 206, ISBN 978-3-16-154587-0.
Materielle Verbraucherrechte sind wenig wert, wenn sie nicht durchgesetzt werden können. Besonders bei geringwertigen Forderungen entstehen Probleme bei der Rechtsdurchsetzung. Je geringer der Anspruchswert ist, desto mehr fallen die mit der Rechtsdurchsetzung verbundenen Transaktionskosten ins Gewicht. Ein Vorzeigebeispiel für geringwertige Forderungen sind Verbraucherrechte. Lassen sich diese nur mit unverhältnismäßigem Aufwand durchsetzen, ist der Zugang der Verbraucher zum Recht in Gefahr. Vor diesem Hintergrund werden Bewertungsmaßstäbe für Verfahren zur Durchsetzung materieller Verbraucherrechte entwickelt und diese auf den Zivilprozess wie auch auf außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren angewendet.
Jahn/Kim/Knegendorf, Medizinrecht, Ein Balanceakt zwischen Können und Dürfen, 2015, VII, 163 Seiten, Preis 59 €, ISBN 978-3-16-154343-2.
Das Buch enthält die gesammelten Beiträge der Tagung „Medizinrecht – Ein Balanceakt zwischen Können und Dürfen“, die im Oktober 2014 von der Fachschaft Jura der Bischöflichen Studienförderung Cusanuswerk in der Katholischen Akademie Schwerte durchgeführt wurde. Hier wird der Bereich des Medizinrechts aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet. Der Bogen der Beiträge spannt sich von der Bedeutung des Fachs über arztstrafrechtliche Bezüge, Zivilrecht und öffentliches Recht bis zum Recht des geistigen Eigentums.
Jestaedt/Lepsius, Verhältnismäßigkeit, Zur Tragfähigkeit eines verfassungsrechtlichen Schlüsselkonzepts, 2015, VIII, 311 Seiten, Preis 59 €, ISBN 978-3-16-154230-5.
Das Buch geht den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach und lotet seine Tragfähigkeit aus. Es beschäftigt sich mit den Fragen nach den unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung, deren Stärken und Schwächen sowie der Wirkung des Grundsatzes in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements. Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Kahl, Nachhaltigkeit durch Organisation und Verfahren, 2016, XX, 413 Seiten, Preis 124 €, ISBN 978-3-16-153646-5.
Das Buch enthält verschiedene Beiträge, die die Umsetzung des Konzepts der Nachhaltigkeit durch Organisation und Verfahren beleuchten. Zunächst nähren sich die namhaften Autoren in Grundlagenbeiträgen dem Konzept der Nachhaltigkeit an und verorten dieses im Gefüge überlieferter Leitbilder des Rechts. Möglichkeiten und Grenzen einer Verankerung nachhaltigkeitsförderlicher Instrumente im demokratischen System und Gesetzgebungsverfahren auf deutscher und europäischer Ebene werden untersucht. Durch Analysen zur Berücksichtigung des Nachhaltigkeitskonzepts im Verwaltungsverfahren wird der Band abgerundet.
Kästle-Lamparter, Welt der Kommentare, 2016, XVIII, 416 Seiten, Preis 94 €, Grundlagen der Rechtswissenschaft; 30, ISBN 978-3-16-154142-1.
Für den deutschen Juristen ist eine Welt ohne Kommentare kaum denkbar. In der juristischen Praxis wird das Recht weniger dem Gesetz als dem Kommentar entnommen. Bislang wurde kaum untersucht, wie der Kommentar als Medium des juristischen Diskurses im Spannungsfeld zwischen Wissenschaft und Praxis wirkt und welche Strukturmerkmale und diskursive Funktionen als typisch für einen juristischen Kommentar gelten können. Der Autor analysiert im epochenübergreifenden historischen Vergleich den Kommentarbereich verschiedener Wissenschaftskulturen und zeigt dessen Konstanten und Variablen in der Rechtsgeschichte auf. Das Buch wurde mit dem Ernst-Rabel-Preis 2014, dem Dissertationspreis der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster 2015 und dem Johannes-Zilkens-Preis der Studienstiftung des deutschen Volkes 2016 ausgezeichnet.
Kment, Konzessionen im Umwelt- und Infrastrukturrecht, 2016, VII, 128 Seiten, Preis 59 €, Schriften zum Infrastrukturrecht; 9, ISBN 978-3-16-154040-0.
Ohne Konzession ist das öffentliche Wirtschaftsrecht nicht denkbar. Die rechtlichen Grundstrukturen der Konzession, die europäische Implikation, verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und die Besonderheiten der verschiedenen Gebiete des öffentlichen Wirtschaftsrechts stellt das Buch umfassend dar. Der Band dokumentiert die Ergebnisse des 2. Deutschen Umwelt- und Infrastrukturrechtstags der Universität Augsburg.
Kirchhof/Kube/Schmidt, Vom Ursprung und Ziel der Europäischen Union, Elf Perspektiven, 2016, XIV, 202 Seiten, Preis 49 €, ISBN 978-3-16-154824-6.
Die EU befindet sich trotz ihrer herausragenden Erfolge zurzeit in einer Krise. Zu den ungelösten Grundproblemen der Überregulierung und demokratischen Legitimation treten noch die Sorge um die Wirtschaftskraft und um staatliche Finanzen. Der Band dokumentiert das interdisziplinäre Symposium „Von Ursprung und Ziel der Europäischen Union“, welches am 8. und 9. Mai 2015 in Augsburg stattfand.
Ziegler, Urheberrechtsverletzungen durch Social Sharing, Urheber- und haftungsrechtliche Aspekte sozialer Netzwerke am Beispiel der Plattform Facebook, 2016, XXI, 277 Seiten, Preis 74 €, Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht; 119, ISBN 978-3-16-154801-7.
In den sozialen Netzwerken wird beim Teilen fremder Inhalte nicht an urheberrechtliche Aspekte gedacht. In dem Buch wird am Beispiel der Plattform Facebook untersucht, ob und in welchen Fällen das Social Sharing urheberrechtlich zulässig ist und wer für Urheberrechtsverstöße haftbar gemacht werden kann. Es findet in diesem Rahmen auch eine eingehende Auseinandersetzung mit der jüngeren Rechtsprechung des EuGH statt, welche die urheberrechtliche Bewertung maßgeblich bestimmt. Der Band befasst sich auch mit der Frage, ob das Urheberrecht seinem Ziel eines angemessenen Interessenausgleichs im Web 2.0 gerecht wird.
Schäffer-Poeschel Verlag, Stuttgart
Baetge/Wollmert/Kirsch, Rechnungslegung nach IFRS, Kommentar auf der Grundlage des deutschen Bilanzrechts, 29. Lieferung, Stand Juni 2016, Preis 58,40 €, Loseblattwerk in 3 Ordnern, ca. 3900 Seiten, inkl. kostenloser Online-Datenbank, ISBN 978-3-8202-2400-9.
Eppler/Kernbach/Pfister, Dynagrams, Denken in Stereo, Mit dynamischen Diagrammen schärfer denken, effizienter zusammenarbeiten und klarer kommunizieren, 225 Seiten, 2016, Preis 19,95 €, ISBN 978-3-7910-3480-5.
Dynagrams sind dynamische Denkhilfen. Sie sind eine neuartige Methode die es ermöglicht, ein Thema in wenigen Schritten so zu visualisieren, dass daraus neue Erkenntnisse, Ideen oder Lösungen sichtbar werden. Das Buch enthält 30 interaktive Diagramme, die die Arbeitsweise vorstellen und von den üblichen Präsentationsritualen und Meinungsrunden wegführen.
RWS Verlag, Köln
Bork/Schäfer, GmbHG, Kommentar, 3. Auflage 2015, XXIV, 1404 Seiten, Preis 124 €, ISBN 978-3-8145-1008-8.
Der Kommentar verbindet eng das gesellschafts- und insolvenzrechtliche Fachwissen: Es wird nicht nur das GmbH-Gesetz, sondern insbesondere die Thematik der GmbH in Krise und Insolvenz detailliert erläutert. Alle einschlägigen Paragrafen der InsO sind in der Kommentierung ebenfalls berücksichtigt. Die Neuauflage enthält alle Gesetzesänderungen mit Bearbeitungsstand Sommer 2015. Das GmbH-Gesetz wird in dem praxisorientierten Kommentar fundiert, wissenschaftlich und präzis erläutert.
Hirte, Kapitalgesellschaftsrecht, 8., neu bearbeitete Auflage 2016, XXXIX, 682 Seiten, Preis 98 €, ISBN 978-3-8145-7004-4.
Das Standardwerk fasst das ganze Recht der AG, SE und GmbH einschließlich des Umwandlungs- und Konzernrechts und der insolvenzrechtlichen Bezüge zusammen. Die GmbH und AG werden mit ihren Gemeinsamkeiten und Unterschieden parallel dargestellt. Dies führt zu einem besseren Erkennen der Grundstrukturen und erleichtert das Verständnis des Kapitalgesellschaftsrechts, was gerade im Rahmen der Gestaltungspraxis unerlässlich ist. Die Neuauflage berücksichtigt zahlreiche gesetzliche Neuerungen, wie z. B. das Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz (MicroBilG), das Ehrenamtsstärkungsgesetz, das AIFM-Umsetzungsgesetz, das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz sowie die Aktienrechtsnovelle.
Vortmann, Aufklärungs- und Beratungspflichten der Banken, 11., neu bearbeitete Auflage 2016, XL, 234 Seiten, Preis 48 €, RWS-Skript; 226, ISBN 978-3-8145-7700-5.
Die gerichtlichen Entscheidungen zu dem Thema Aufklärungs- und Beratungspflichten der Banken nehmen nicht ab. Stets ergeben sich neue Fragestellungen, wie z. B. die Problematik der Aufklärungspflicht bezüglich etwaiger Rückvergütungen oder Innenprovisionen. Das Standardwerk bietet einen systematischen Überblick über das umfangreiche „Case Law“ in den Bereichen der Aufklärungs-, Beratungs- und sonstigen Warnpflichten auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung. Der Autor erörtert nach den unterschiedlichen Geschäftszweigen einer Bank differenziert die mit diesen Pflichten im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen und entwickelt Kriterien für die Entstehung solcher Pflichten.
Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden
Fehling/Kastner, VerwR Verwaltungsrecht, VwVfG, VwGO, Nebengesetze, Handkommentar, 4. Auflage 2016, 3468 Seiten, Preis 128 €, ISBN 978-3-8487-2501-4.
Der Kommentar vereinigt VwVfG, VwGO, VwZG sowie VwVG in einem Band und arbeitet deren Wechselbezüge prägnant heraus. Die enge Verzahnung der Erläuterungen bei übergreifenden Materien wie dem Verwaltungsakt vermeidet unnötige Doppelungen und ermöglicht so eine praxisorientierte Kommentierung. Zu den besonderen Vorzügen des Werks gehören die durchgängige Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten, einzelfallbezogene Anwendungsfälle im besonderen Verwaltungsrecht, die umfangreiche praxisorientierte Darstellung des anwaltlichen Gebührenrechts im Verwaltungsrecht sowie die integrierten Formulierungsvorschläge. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. Planungsvereinheitlichungsgesetz, Änderungen im Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferecht, Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs auf VwGO, VwVfG und VwZG, sämtliche wichtigen Änderungen im Fachrecht, z. B. beim Asylverfahrensrecht.
Ziebarth, Die Netzneutralität des Grundgesetzes, 2016, 282 Seiten, Preis 75 €, Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht; 10, ISBN 978-3-8487-2923-4.
Die Leitfragen der digitalen Gesellschaft sind nach welchen Kriterien Daten im Internet übertragen werden und inwiefern Netzbetreiber in den Datentransport eingreifen können sollen. Um Leitlinien aufzustellen und die Beziehung zwischen dem technisch Machbaren und dem rechtlich Hinnehmbaren aufzuzeigen, greift das Buch auf die Vorgaben des Grundgesetzes zurück. In dem Buch werden die verschiedenen Arten möglichen Netzwerkmanagements kategorisiert und in Bezug auf ihre Folgen insbesondere anhand der Grundrechte beurteilt.
Schulz, Zum Streikrecht von Beamten, Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des EGMR, 2016, 232 Seiten, Preis 59 €, Nomos Universitätsschriften Recht; 871, ISBN 978-3-8487-2550-2.
Das Buch geht zunächst der Frage nach, ob es sich bei dem bisher anerkannten Beamtenstreikverbot um einen hergebrachten Grundsatz des Berufsbeamtentums handelt. Hier wird ein besonderer Schwerpunkt auf die historische Auslegung von Art. 33 Abs. 5 GG gelegt. Es wird untersucht, inwieweit das Beamtenstreikverbot mit Art. 11 EMRK unter Heranziehung seiner Auslegung durch den EGMR vereinbar ist. Die Arbeit zeigt Lösungsansätze auf, wie die Positionen des GG und der EMRK möglicherweise in Einklang gebracht werden können.