Veröffentlichung AllMBl. 2016/05 S. 1463 vom 03.03.2016

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Az. IID9-43433-003/01
913-I
913-I
Technische Lieferbedingungen für
Sonderbindemittel und Zubereitungen auf Bitumenbasis,
TL Sbit-StB 15
Bekanntmachung der Obersten Baubehörde
im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
vom 3. März 2016, Az. IID9-43433-003/01
Regierungen
Autobahndirektionen
Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben
nachrichtlich
Bayerischer Landkreistag
Bayerischer Städtetag
Bayerischer Gemeindetag
1.
Allgemeines
1.1
Die „Technischen Lieferbedingungen für Porenfüllmassen und Regeneriermittel auf Bitumenbasis“, Ausgabe 2001 (TL Sbit-StB 01) wurden von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie den Obersten Straßenbaubehörden der Länder grundlegend überarbeitet und liegen nun als „Technische Lieferbedingungen für Sonderbindemittel und Zubereitungen auf Bitumenbasis“, Ausgabe 2015 (TL Sbit-StB 15) vor.
1.2
Sie stellen das nationale Anwendungsdokument für Polymermodifizierte Fluxbitumen für Oberflächenbehandlungen zur DIN EN 15322:2013 (Bitumen und bitumenhaltige Bindemittel – Rahmenwerk für die Spezifizierung von verschnittenen und gefluxten bitumenhaltigen Bindemitteln) dar.
1.3
1Neben den Beschreibungen der Anforderungen für Porenfüllmassen und Regeneriermittel sind in den TL Sbit-StB 15 nun auch die Anforderungen an Nahtkleber, heiß zu verarbeitende Bitumen und bitumenhaltige Massen zur Randabdichtung sowie für gebrauchsfertige Polymermodifizierte Fluxbitumen für Oberflächenbehandlungen enthalten. 2Für alle beschriebenen Sonderbindemittel und Zubereitungen auf Bitumenbasis wurden die Verweise auf die jeweils zugrunde liegenden Prüfverfahren aktualisiert. 3Das gebrauchsfertige Polymermodifizierte Fluxbitumen für Oberflächenbehandlungen der Tabelle 8 oder der Tabelle 9 dieser Technischen Lieferbedingungen ersetzt dasjenige mit der Bezeichnung PmOB Art B im Anhang B der TL BE-StB 07.
2.
Anwendung
2.1
Die TL Sbit-StB 15 sind künftig bei Straßenbaumaßnahmen im Zuge der Bundesfernstraßen, der Staatsstraßen und der von den Staatlichen Bauämtern betreuten Kreisstraßen anzuwenden.
2.2
1Im Interesse einer einheitlichen Handhabung empfehlen wir, die TL Sbit-StB 15 auch für Baumaßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, Städte und Gemeinden anzuwenden. 2Die TL Sbit-StB 15 sind den Bauverträgen als Vertragsbestandteil zugrunde zu legen.
3.
Außerkrafttreten
1Die „Technischen Lieferbedingungen für Porenfüllmassen und Regeneriermittel auf Bitumenbasis“, Ausgabe 2001 (TL Sbit-StB 01) sind nicht mehr anzuwenden. 2Die Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 12. Juni 2002 (AllMBl. S. 452) wird aufgehoben.
4.
Bezugsmöglichkeit
Die TL Sbit-StB 15 können bei der FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 17, 50999 Köln bezogen werden.
Helmut Schütz
Ministerialdirektor