Veröffentlichung FMBl. 2011/12 S. 361 vom 23.12.2011

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Grußwort
von Herrn Staatsminister und Herrn Staatssekretär
zum Jahreswechsel
im Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums
der Finanzen
 
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
Deutschland und Bayern blicken auf einen kräftigen konjunkturellen Aufholprozess zurück – als Flaggschiff des Aufschwungs in Europa. Entsprechend war das Jahr 2011 auch für den des Freistaats Bayern ein erfolgreiches Jahr. Nach der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2011/2012 ohne neue Schulden zeichnet sich nach den Ergebnissen der Novembersteuerschätzung eine solide finanzielle Grundlage für den Nachtragshaushalt 2012 ab.
Auch die Beschäftigten des Freistaats profitieren von dieser Entwicklung: Zum 1. Januar 2012 werden die Bezüge der bayerischen Beamtinnen und Beamten linear um 1,9 v. H. und einen Sockelbetrag von 17 € erhöht. Eine weitere lineare Anpassung um 1,5 v. H. wird zum 1. November 2012 folgen. Beide Anpassungsschritte gelten entsprechend für die Bezüge der bayerischen Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger.
Außerdem wird die wöchentliche Arbeitszeit in zwei Schritten zum 1. August 2012 sowie 1. August 2013 für alle Beamtinnen und Beamten wieder auf 40 Stunden reduziert.
Das Jahr 2011 stand freilich auch im Schatten der immer noch andauernden Vertrauens- und Schuldenkrise in einigen europäischen Staaten. Gerade in Deutschland gibt es eine besondere Besorgnis um die weitere Stabilität des Euro. Aber: Nicht der Euro ist das Problem. Der Euro ist eine harte Währung. Im Vergleich zur D-Mark der letzten zehn Jahre ist er seit 2001 stabiler im Außenwert und bei der Kaufkraft.
Viele Staaten in Europa haben allerdings zu sorglos Schulden gemacht. Immer mehr Schulden führen nicht in eine gute Zukunft. Der richtige Weg ist mehr Nachhaltigkeit und Konsolidierung. Das ist der schwierigere Weg. Es ist der bayerische Weg. Bayern hat mit seinem ohne neue Schulden bereits frühzeitig das richtige finanzpolitische Signal gegeben. Dieser erfolgreiche Weg wird mit dem Nachtragshaushalt 2012 fortgesetzt. Es gibt aber auch gezielte Schwerpunkte in den wichtigen Zukunftsfeldern Familie, Bildung, Innovation, Energie/Klima und Demografischer Wandel. Damit wird Bayern fit für die Zukunft. Es zeigt, dass solide Finanzpolitik und gezielte politische Schwerpunkte miteinander vereinbar sind.
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wir hoffen sehr, dass das Jahr 2011 für Sie ein gutes Jahr war und dass Sie zufrieden den Blick auf 2012 richten. Haben Sie unseren ausdrücklichen Dank für Ihre engagierte Arbeit und lassen Sie uns diesen Dank verbinden mit den besten Wünschen für Sie und Ihre Familien: Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr!


Dr.  Markus  Söder,   MdL
Staatsminister


Franz  Josef  Pschierer,   MdL
Staatssekretär