Veröffentlichung JMBl. 2012/11 S. 125 vom 12.12.2012

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Zum Jahreswechsel
Warum tun Menschen das, was sie tun? Warum fehlt manchen Menschen jedes Mitgefühl? Warum machen Hass und Wut sie blind?
Diese Fragen begegnen uns Tag für Tag. Und selten finden wir Antworten. Manchmal, weil die Handelnden nicht mit uns sprechen. Und manchmal, weil ihre Aussagen unerträglich und unbegreiflich sind.
Eigentlich möchte man „Zum Jahreswechsel“ nur über schöne Dinge schreiben. Und da gibt es Einiges, worauf wir stolz sein können und worüber wir uns freuen dürfen:
Über die Ergebnisse der Evaluation der Justiz zum Beispiel, die zeigen, dass 70% der Menschen in Bayern mit der Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften zufrieden sind. Oder über die erfolgreichen Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2013/2014, der viele zusätzliche Stellen auch für Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger vorsieht. Und über die großen Fortschritte, die der Neubau des Gebäudes für Sicherungsverwahrte in Straubing macht.
Aber „nur“ über Positives schreiben – das kann und will ich in diesem Jahr nicht. Denn das Jahr 2012 war für uns kein Jahr wie alle anderen. Die Schüsse im Dachauer Amtsgericht am 11. Januar – sie waren ein Angriff auf die bayerische Justiz. Sie haben einen jungen Staatsanwalt grausam getötet und auch die Zeugen des Verbrechens für immer getroffen. Die Schüsse haben auf ganz besonders bizarre Weise all die Frage aufgeworfen, die ich eingangs gestellt habe – die Fragen, die uns so oft beschäftigen.
Doch auch und gerade weil wir mit diesen Fragen zu kämpfen haben, weil es schwerste Verbrechen und schwierige Zivilverfahren gibt, ist es wichtig, dass die Menschen sich auf die Justiz und die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei den Staatsanwaltschaften, den Gerichten und den Justizvollzugsanstalten verlassen können. Für Ihr großartiges Engagement das ganze Jahr hindurch möchte ich Ihnen deshalb ganz herzlich danken!
Für das nächste Jahr wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen von Herzen alles erdenklich Gute!
München, im Dezember 2012
Dr. Beate Merk
Bayerische Staatsministerin der Justiz
und für Verbraucherschutz