KWMBl. 2012/16 S. 226 - Verkündungsplattform Bayern

2230-1-1-5-UK

Fünfte Verordnung
zur Änderung der
Schulerrichtungsverordnung

Vom 13. Juli 2012 (GVBl S. 399)

Auf Grund des Art. 26 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414, ber. S. 632, BayRS 2230-1-1-UK), zuletzt geändert durch § 37 des Gesetzes vom 20. Dezember 2011 (GVBl S. 689), erlässt das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus folgende Verordnung:

§ 1

Die Verordnung über die Errichtung staatlicher Schulen (Schulerrichtungsverordnung – SchErrichtV) vom 14. März 2008 (GVBl S. 96, BayRS 2230-1-1-5-UK), zuletzt geändert durch § 2 der Verordnung vom 14. Oktober 2011 (GVBl S. 550), wird wie folgt geändert:

1.: In § 1 Abs. 1 Satz 1 werden nach dem Wort „Kollegs,“ die Worte „staatlichen Schülerheime im Sinn von Art. 107 Abs. 2 Satz 1 BayEUG,“ eingefügt.

2.: § 4 wird wie folgt geändert:

a): In Abs. 2 Satz 2 wird die Zahl „2012“ durch die Zahl „2014“ ersetzt.

b): In Abs. 3 werden die Worte „Nr. 4.7 tritt mit Ablauf des 31. Juli 2013,“ gestrichen.

3.: Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a): Es wird folgende neue Nr. 5.18 eingefügt:

„5.18: Staatliche Realschule Nürnberg III“.

b): Die bisherigen Nrn. 5.18 bis 5.24 werden Nrn. 5.19 bis 5.25.

c): Es wird folgende neue Nr. 6.16 eingefügt:

„6.16: Staatliche Realschule Großostheim“.

d): Die bisherigen Nrn. 6.16 bis 6.32 werden Nrn. 6.17 bis 6.33.

e): Es wird folgende neue Nr. 7.1 eingefügt:

„7.1: Staatliche Realschule Affing“.

f): Die bisherigen Nrn. 7.1 bis 7.35 werden Nrn. 7.2 bis 7.36.

4.: Anlage 2 wird wie folgt geändert:

a): In Nrn. 1.15, 1.49, 1.67, 2.3, 2.16, 3.2 werden jeweils die Worte „mit Schülerheim“ angefügt.

b): Es wird folgende neue Nr. 3.9 eingefügt:

„3.9: Gymnasium Lappersdorf“.

c): Die bisherigen Nrn. 3.9 bis 3.25 werden Nrn. 3.10 bis 3.26.

d): Die bisherige Nr. 3.26 wird Nr. 3.27; nach den Worten „Elly-Heuss-Gymnasium“ werden die Worte „für Mädchen“ eingefügt.

e): In Nrn. 4.7 und 4.30 werden jeweils die Worte „mit Schülerheim“ angefügt.

f): Es wird folgende neue Nr. 5.43 eingefügt:

„5.43: Gymnasium Wendelstein“.

g): Die bisherige Nr. 5.43 wird Nr. 5.44.

h): In Nrn. 6.28, 6.36 und 7.7 werden jeweils die Worte „mit Schülerheim“ angefügt.

i): Es wird folgende neue Nr. 7.8 eingefügt:

„7.8: Gymnasium Diedorf“.

j): Die bisherigen Nrn. 7.8 bis 7.24 werden Nrn. 7.9 bis 7.25.

k): Die bisherige Nr. 7.25 wird Nr. 7.26; es werden die Worte „mit Schülerheim“ angefügt.

l): Die bisherigen Nrn. 7.26 bis 7.34 werden Nrn. 7.27 bis 7.35.

m): Die bisherige Nr. 7.35 wird Nr. 7.36; es werden die Worte „mit Schülerheim“ angefügt.

n): Die bisherigen Nrn. 7.36 bis 7.40 werden Nrn. 7.37 bis 7.41.

5.: In Anlage 4 Teil 1 Nr. 2.1 werden in Spalte 3 die Worte „Staatliches Berufliches Schulzentrum Deggendorf“ eingefügt.

6.: Anlage 5 wird wie folgt geändert:

a): Es wird folgende neue Nr. 1.2 eingefügt:

„1.2: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Umweltschutztechnik und regenerative Energien Altötting“.

b): Die bisherige Nr. 1.2 wird Nr. 1.3.

c): Es wird folgende Nr. 1.4 eingefügt:

„1.4: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Kunststofftechnik und Faserverbundtechnologie Wasserburg am Inn“.

d): Die bisherige Nr. 1.3 wird Nr. 1.5.

e): Es wird folgende neue Nr. 2.1 eingefügt:

„2.1: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Fahrzeugtechnik und Elektromobilität Deggendorf“.

f): Die bisherigen Nrn. 2.1 bis 2.3 werden Nrn. 2.2 bis 2.4.

g): Es wird folgende neue Nr. 2.5 eingefügt:

„2.5: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik Passau“.

h): Die bisherigen Nrn. 2.4 bis 2.5 werden Nrn. 2.6 bis 2.7.

i): Die bisherige Nr. 2.6 wird Nr. 2.8; in Spalte 2 werden die Worte „Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Glashüttentechnik“ durch die Worte „Staatliche Fachschule für Glas“ ersetzt.

j): Es werden folgende neue Nr. 3.2 und folgende Nr. 3.3 eingefügt:

„3.2: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Bautechnik, energiesparendes Bauen Neumarkt i.d.Opf.

3.3: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Umweltschutztechnik und regenerative Energien Waldmünchen“.

k): Die bisherige Nr. 3.2 wird Nr. 3.4.

l): Es werden folgende neue Nrn. 4.2 und 4.3 eingefügt:

„4.2: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Fahrzeugtechnik und Elektromobilität Bayreuth

4.3: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Maschinenbautechnik Coburg“.

m): Die bisherigen Nrn. 4.2 bis 4.10 werden Nrn. 4.4 bis 4.12.

n): Es wird folgende neue Nr. 5.1 eingefügt:

„5.1: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Umwelttechnik und regenerative Energien Ansbach/Triesdorf“.

o): Die bisherige Nr. 5.1 wird Nr. 5.2.

p): Es wird folgende Nr. 5.3 eingefügt:

„5.3: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Fahrzeugtechnik und Elektromobilität Roth“.

q): Es wird folgende neue Nr. 6.2 eingefügt:

„6.2: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Hotel- und Gaststättengewerbe Bad Kissingen“.

r): Die bisherigen Nr. 6.2 wird Nr. 6.3.

s): Es werden folgende Nrn. 6.4 und 6.5 eingefügt:

„6.4: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Fahrzeugtechnik und Elektromobilität Bad Neustadt a.d.Saale

6.5: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Mechatroniktechnik Lohr am Main“.

t): Die bisherige Nr. 6.3 wird Nr. 6.6.

u): Es werden folgende neue Nrn. 7.1 und 7.2 eingefügt:

„7.1: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Kunststofftechnik und Faserverbundtechnologie Donauwörth

7.2: Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Umweltschutztechnik und regenerative Energien Höchstädt“.

v): Die bisherigen Nrn. 7.1 bis 7.3 werden Nrn. 7.3 bis 7.5.

7.: Anlage 8 wird wie folgt geändert:

a): Es wird folgende neue Nr. 1.1 eingefügt:

„1.1: Staatliche Fachakademie für Sozialpädagogik Freising“.

b): Die bisherigen Nrn. 1.1 bis 1.4 werden Nrn. 1.2 bis 1.5.

8.: Anlage 10 wird wie folgt geändert:

a): In der Überschrift wird das Wort „Landesschulen“ durch das Wort „Landesschule“ ersetzt.

b): In Nr. 1.1 werden nach dem Wort „München“ die Worte „mit Schülerheim“ eingefügt.

c): Nr. 1.2 wird aufgehoben.

9.: Anlage 11 wird wie folgt geändert:

a): Es wird folgende neue Nr. 1.2 eingefügt:

„

Lfd. Nr.	Bezeichnung des Schulzentrums	Schulen des Schulzentrums
1.2	Staatliches Berufliches Schulzentrum Garmisch-Partenkirchen	Staatliche Berufsschule Garmisch-Partenkirchen, Staatliche Wirtschaftsschule Garmisch-Partenkirchen“.

b): Die bisherigen Nrn. 1.2 bis 1.6 werden Nrn. 1.3 bis 1.7.

c): Es wird folgende neue Nr. 2.1 eingefügt:

„

Lfd. Nr.	Bezeichnung des Schulzentrums	Schulen des Schulzentrums
2.1	Staatliches Berufliches Schulzentrum Deggendorf	Staatliche Berufsschule II Deggendorf, Staatliche Wirtschaftsschule Deggendorf“.

d): Die bisherigen Nrn. 2.1 bis 2.4 werden Nrn. 2.2 bis 2.5.

e): Die bisherige Nr. 2.5 wird Nr. 2.6; in Spalte 3 werden die Worte „Staatliche Fachschule (Technikerschule) für Glashüttentechnik“ durch die Worte „Staatliche Fachschule für Glas“ ersetzt.

f): Es wird folgende neue Nr. 4.6 eingefügt:

„

Lfd. Nr.	Bezeichnung des Schulzentrums	Schulen des Schulzentrums
4.6	Staatliches Berufliches Schulzentrum Kronach	Staatliche Berufsschule Kronach, Staatliche Berufsfachschule für Hauswirtschaft Kronach, Staatliche Berufsfachschule für Kinderpflege Kronach, Staatliche Berufsfachschule für Sozialpflege Kronach“.

g): Die bisherigen Nrn. 4.6 bis 4.8 werden Nrn. 4.7 bis 4.9.

§ 2

¹Diese Verordnung tritt am 31. Juli 2012 in Kraft. ²Abweichend von Satz 1 tritt § 1 Nr. 2 Buchst. b mit Wirkung vom 1. August 2011 in Kraft.

München, den 11. Juli 2012

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Dr. Ludwig Spaenle
Staatsminister

Veröffentlichung KWMBl. 2012/16 S. 226 vom 13.07.2012

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