Veröffentlichung BayMBl. 2020 Nr. 766 vom 17.12.2020

Veröffentlichendes Ressort

Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

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Verwaltungsvorschrift

8110.0-A
  • Arbeitsrecht, Sozialversicherung, Kriegsopferversorgung
  • Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Arbeitsförderung sowie Eingliederung behinderter Menschen und ausländischer Arbeitnehmer
  • Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – Schwerbehindertenrecht
  • Schwerbehindertenrecht (Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – SGB IX, Teil 2)
  • Arbeits- und Berufsförderung sowie begleitende Hilfen im Arbeitsleben schwerbehinderter Menschen

8110.0-A

Änderung der Bekanntmachung über den
Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke
sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX

Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für
Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege

vom 17. Dezember 2020, Az. II3/6430.01-1/251 und G54a-G8390-2020/4238-19

1.
Die gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Familie, Arbeit und Soziales und für Gesundheit und Pflege über den Rahmenhygieneplan-Corona Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke sowie vergleichbare Einrichtungen gemäß § 51 SGB IX vom 1. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 688) wird wie folgt geändert:
1.1
Nr. 3 wird wie folgt geändert:
1.1.1
Satz 5 wird aufgehoben.
1.1.2
Die Sätze 6 und 7 werden die Sätze 5 und 6.
1.2
In Nr. 4.2 wird nach dem Wort „nicht“ das Wort „mindestens“ eingefügt.
1.3
Nr. 6 wird wie folgt geändert:
1.3.1
In Satz 4 werden die Wörter „erforderlich ist“ gestrichen und nach den Wörtern „soweit es“ die Wörter „aus zwingenden Gründen erforderlich ist, insbesondere“ eingefügt.
1.3.2
Es wird folgender Satz 5 angefügt:

5Weitergehende Regelungen zur MNB oder Atemschutz können sich für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen aus der Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschutzgesetz ergeben (vergleiche Ziffer 9).“

2.
Diese Bekanntmachung tritt am 17. Dezember 2020 in Kraft.

Dr. Markus Gruber

Ministerialdirektor

Dr. Winfried Brechmann

Ministerialdirektor