Veröffentlichung BayMBl. 2025 Nr. 458 vom 12.11.2025

911-L

Änderung der Gemeinsamen Bekanntmachung über den Vollzug des
Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und der Verordnung über die
Straßen- und Bestandsverzeichnisse im Bereich der Bayerischen Forstverwaltung

Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für
Wohnen, Bau und Verkehr und für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

vom 16. Juli 2025, Az. 22-4302.3-2-2 und Az. F4-7803-1/28

1.

Die Gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien des Innern, für Bau und Verkehr und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten über den Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und der Verordnung über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse im Bereich der Bayerischen Forstverwaltung vom 22. Januar 2014 (AllMBl. 2014 S. 145) wird wie folgt geändert:

1.1

Der Titel wird wie folgt geändert:

Die Angabe „und der Verordnung über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse“ wird gestrichen.

1.2

Nr. 2 wird wie folgt geändert:

Die Angabe „§ 6 des Gesetzes vom 20. Dezember 2007 (GVBl S. 958)“ wird durch die Angabe „§ 1 Abs. 101 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98)“ ersetzt.

1.3

Nr. 5 wird wie folgt geändert:

1.3.1

Die Angabe „in Verbindung mit § 14 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b und d, Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Straßen- und Bestandsverzeichnisse – StrBestV – (BayRS 91-1-1-I)“ wird gestrichen.

1.3.2

Die Angabe „und Forsten“ wird durch die Angabe „, Forsten und Tourismus“ ersetzt.

1.4

In Nr. 7 wird die Angabe „inneren Verwaltung“ durch die Angabe „Staatsbauverwaltung“ ersetzt.

2.

Diese Bekanntmachung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.