Veröffentlichung BayMBl. 2026 Nr. 357 vom 09.09.2026

2232.1-K

Änderung der Bekanntmachung über die Mittagsbetreuung und verlängerte
Mittagsbetreuung an Grund- und Förderschulen

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

vom 24. August 2026, Az. III.4-BS7369.0/326

1.

Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über die Mittagsbetreuung und verlängerte Mittagsbetreuung an Grund- und Förderschulen vom 23. Januar 2026 (BayMBl. Nr. 47) wird wie folgt geändert:

1.1

In Nr. 1 Satz 2 wird die Angabe „Art. 31 Abs. 3 Satz 2“ durch die Angabe „Art. 110a Abs. 1 Satz 2“ ersetzt.

1.2

Nr. 1.1 wird wie folgt geändert:

1.2.1

Nach Satz 4 wird folgender Satz 5 eingefügt:

„⁵Bei Antragstellung ist ein von dem Träger mit der Schulleitung abgestimmtes pädagogisches Konzept für die Betreuungsangebote vorzulegen.“

1.2.2

Der bisherige Satz 5 wird Satz 6.

1.3

In Nr. 1.2 Satz 2 wird der Buchst. b aufgehoben und die Buchst. c und d werden die Buchst. b und c.

1.4

In Nr. 2 Satz 3 wird die Angabe „Art. 31 Abs. 3 Satz 3 BayEUG“ durch die Angabe „Art. 111 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BayEUG“ ersetzt.

1.5

Nr. 4.2 wird wie folgt geändert:

1.5.1

In Satz 3 wird die Angabe „Art. 31 Abs. 3 Satz 4“ durch die Angabe „Art. 110a Abs. 2 Satz 2“ und die Angabe „Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BayEUG“ durch die Angabe „Art. 60a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BayEUG“ ersetzt.

1.5.2

In Satz 4 wird die Angabe „Art. 31 Abs. 3 Satz 4“ durch die Angabe „Art. 110a Abs. 2 Satz 2“ ersetzt.

1.5.3

In Satz 5 wird die Angabe „Art. 31 Abs. 3 Satz 4“ durch die Angabe „Art. 110a Abs. 2 Satz 2“ ersetzt und nach den Angaben „Art. 114 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b)“ und „Art. 114 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. c)“ jeweils die Angabe „BayEUG“ eingefügt.

1.6

Nr. 6 Satz 3 wird aufgehoben.

2.

Diese Bekanntmachung tritt am 1. Oktober 2026 in Kraft.

Dr. Andrea Niedzela-Schmutte

Ministerialdirigentin