Veröffentlichung BayMBl. 2026 Nr. 375 vom 16.09.2026

913-B

Richtlinien für militärische Infrastruktur und Zivile Verteidigung
im Straßen- und Ingenieurbau (MIZ), Stand 2025/07

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

vom 24. August 2026, Az. 48-4342.16-2-1-8

Regierungen

Landesbaudirektion

Staatliche Bauämter

Landeskommando Bayern

nachrichtlich

Bayerischer Landkreistag

Bayerischer Städtetag

Bayerischer Gemeindetag

1.Allgemeines

1.1

Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 16/2025 vom 1. August 2025 in einem ersten Schritt die Teile 1-1, 4-1 sowie 5-1 bis 5-5 der „Richtlinien für militärische Infrastruktur und Zivile Verteidigung im Straßen- und Ingenieurbau (MIZ)“, Stand 2025/07 für den Bereich der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes eingeführt.

1.2

¹Die MIZ bündeln künftig die Regelungen sowohl für die Anlage und den Bau von Straßen für militärische Schwerstfahrzeuge als auch die Bemessung und Einstufung von Straßenbrücken für militärische Schwerstfahrzeuge. ²Gleichzeitig werden die planerischen Anforderungen der Grundstraßennetze mit abgedeckt. ³Für das Behelfsbrückengerät des Bundes sind zudem die Bauanweisungen, Ausleihe, Wartung, Pflege und Prüfung zu finden.

1.3

Die bisher vom Bund eingeführten Teile lauten:

Teil 1 Allgemeines

Teil 4 Brückenbemessung und Brückeneinstufung für Verkehr mit militärischen Schwerstfahrzeugen

Abschnitt 1 Allgemeines

Teil 5 Behelfsbrückengerät

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Beschreibung und Bauanweisung des Straßenfestbrückengeräts des Bundes

Abschnitt 3 Nutzungskosten und Bewirtschaftung

Abschnitt 4 Wartung, Pflege, Prüfung

Abschnitt 5 Ausleihe von Behelfsbrückengerät im Rahmen von Baumaßnahmen

2.Anwendung

2.1

¹Die Teile 1-1, 4-1 sowie 5-1 bis 5-5 der MIZ, Stand 2025/07, werden zur Anwendung eingeführt. ²Sie sind ab sofort für Bundesstraßen in der Baulast des Bundes und für Staatsstraßen in der Baulast des Freistaates Bayern sinngemäß anzuwenden.

2.2

Den kommunalen Straßenbaulastträgern wird empfohlen, die MIZ auch für ihren eigenen Zuständigkeitsbereich sinngemäß anzuwenden.

3.Erläuterungen und ergänzende Festlegungen zur MIZ Teil 4, Abschnitt 1

3.1

Allgemein

3.1.1

Das Standardisierungsübereinkommen 2021, Ausgabe 9, ist in deutscher Sprache auf der Internetseite der Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen (www.bast.de) unter dem Pfad „Publikationen / Regelwerke / Ingenieurbauwerke / Entwurf / MIZ“ veröffentlicht.

3.1.2

Für die Anwendung der MIZ ist es nicht relevant, ob die entsprechende Straße Teil des Militärstraßengrundnetzes (MSGN) ist oder nicht.

3.1.3

¹Häufig gestellte Fragen zur Anwendung der MIZ sind in den „Anwendungsfragen (FAQ) zur MIZ Teil 4 Abschnitt 1“ veröffentlicht. ²Diese sind auf der Internetseite der Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen (www.bast.de) unter dem Pfad „Publikationen / Regelwerke / Ingenieurbauwerke / Entwurf / MIZ“ abrufbar.

3.2

Zu „Kostengrundsätze“ (zu Nr. 1.1, Abs. 3):

3.2.1

Die Absätze 2 bis 4 der Nr. 1.1 sind für Staatsstraßen nicht anzuwenden.

3.2.2

¹Mehraufwendungen für die Einstufung von Brücken im Zuge von Bundesstraßen, die nicht in der Baulast des Bundes liegen, trägt das BMV nicht.  Dies betrifft auch die Vergütung der Tätigkeit von Prüfingenieuren für die Baustatik.

3.2.3

Gegebenenfalls übernimmt das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) die Kosten, falls zwischen dem betroffenen Baulastträger und der Bundeswehr eine entsprechende Vereinbarung (zum Beispiel gemäß der Mustervereinbarung für militärische Einstufung von Straßenbrücken aus dem Rundschreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 6. August 1960) abgeschlossen wurde.

3.3

Zu „Grundsätzliche militärische Forderungen“ (Nr. 2.2):

3.3.1

Unter „neu zu bauende Brücken“ sind auch Ersatzneubauten, die Überbauerneuerung sowie die Verstärkung von Brücken zu verstehen.

3.3.2

Nr. 2.2 Abs. 2 ist für Staatsstraßen nicht anzuwenden.

3.4

Zu „Gegenseitige Unterrichtung“ (Nr. 2.3):

3.4.1

Die gegenseitige Unterrichtung ist unabhängig von der förmlichen Beteiligung der Bundeswehr als Träger öffentlicher Belange (TöB) im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens.

3.4.2

Einzelheiten zur Unterrichtung der Bundeswehr über geplante Brückenbauvorhaben von Brücken in der Baulast des Bundes und des Freistaates Bayern werden in einem gesonderten Ministerialschreiben an die Staatlichen Bauämter mit Straßenbauaufgaben geregelt.

3.4.3

Über geplante Brückenbauvorhaben von Brücken im Zuge von Bundesstraßen oder Staatsstraßen, die in kommunaler Baulast stehen, unterrichten die zuständigen kommunalen Straßenbaubehörden das Landeskommando der Bundeswehr in eigener Zuständigkeit.

3.4.4

Die Kontaktdaten des für den Freistaat Bayern zuständigen Landeskommandos der Bundeswehr lauten:

Landeskommando Bayern

Dezernat Verkehrsinfrastruktur

Ingolstädter Straße 240

80939 München

Tel.: 089 3168 - 6440/ - 6441

E-Mail: LKdoBYVerkInfra@bundeswehr.org

4.Inkrafttreten, Außerkrafttreten

4.1

Diese Bekanntmachung tritt am 16. September 2026 in Kraft.

4.2

Die folgenden Ministerialschreiben der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren werden mit Ablauf des 15. September 2026 aufgehoben:

IID10-9515g-116 vom 13. Oktober 1981

IID10-4062-0-39 vom 5. August 1983

IID8-43420-002/92 vom 18. März 1992

IID8-4068-001/92 vom 20. März 1992

IID8-4068-007/95 vom 15. Mai 1998

IID8-4068-007/95 vom 3. Juli 1998

IID8-4068-007/95 vom 19. Januar 1999

IID8-43420-002/92 vom 9. März 1999

IID8-43420-002/92 vom 28. August 2001

4.3

¹Das Ministerialschreiben 48-43626-1-2-3 des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 17. November 2021 wird mit Ablauf des 15. September 2026 aufgehoben. ²Die Einstufung der Beschreibung und Bauanweisung zur D-Brücke als Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch (VS-NfD) wird in diesem Zusammenhang aufgehoben.

5.Bezugsmöglichkeiten

Das ARS Nr. 16/2025 sowie die MIZ sind digital auf der Internetseite der BASt (www.bast.de) unter dem Pfad „Publikationen / Regelwerke / Ingenieurbauwerke / Entwurf / MIZ“ veröffentlicht.

Dr. Thomas Gruber

Ministerialdirektor