Fundstelle GVBl. 2025 S. 633

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Gesetz

1132-4-S
  • Staats- und Verfassungsrecht
  • Staatliche Organisationen
  • Symbole, Feiertage, Auszeichnungen
  • Auszeichnungen

1132-4-S

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst

vom 23. Dezember 2025

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

§ 1

Das Gesetz über den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 1132-4-S) veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch § 1 Abs. 12 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98, 599) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.Der Überschrift wird die Angabe „(Maximiliansordensgesetz – MaxOG)“ angefügt.

2.Art. 1 wird wie folgt geändert:

a)Folgende Überschrift wird eingefügt:

„Bayerischer Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst“.

b)In Satz 1 wird die Angabe „geschaffen“ durch die Angabe „verliehen“ ersetzt.

3.In Art. 2 wird folgende Überschrift eingefügt:

„Ordensinhaber“.

4.In Art. 3 wird folgende Überschrift eingefügt:

„Abteilungen“.

5.In Art. 4 wird folgende Überschrift eingefügt:

„Gestaltung der Ordenszeichen, Trageweise“.

6.In Art. 5 wird folgende Überschrift eingefügt:

„Verleihung“.

7.Art. 6 wird wie folgt geändert:

a)Folgende Überschrift wird eingefügt:

„Vorschlagsberechtigung, Ordensbeirat“.

b)In Abs. 1 wird die Angabe „beiden Abteilungen des Ordens“ durch die Angabe „Ordensgemeinschaft“ ersetzt.

8.Art. 7 wird wie folgt geändert:

a)Folgende Überschrift wird eingefügt:

„Urkunde, Bekanntmachung“.

b)In Satz 2 wird die Angabe „Staatsanzeiger“ durch die Angabe „Bayerischen Ministerialblatt“ ersetzt.

9.In Art. 8 wird folgende Überschrift eingefügt:

„Ordensstatut“.

10.Art. 9 wird wie folgt geändert:

a)Folgende Überschrift wird eingefügt:

„Inkrafttreten“.

b)In Abs. 1 wird die Angabe „(1)“ gestrichen.

c)Abs. 2 wird aufgehoben.

§ 2

Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.

München, den 23. Dezember 2025

Der Bayerische Ministerpräsident

Dr. Markus Söder