2230-1-1-1-K, 2233-2-7-K, 2230-3-1-1-K
Verordnung zur Änderung der Bayerischen Schulordnung und weiterer Rechtsvorschriften
vom 27. Oktober 2026
Auf Grund des Art. 24 Nr. 8 und 9, des Art. 51 Abs. 1 Satz 4, des Art. 52 Abs. 5 Satz 5, des Art. 85 Abs. 1a Satz 3, des Art. 89 Abs. 1 und des Art. 123 Abs. 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 414, 632, BayRS 2230-1-1-K), das zuletzt durch die §§ 1 und 2 des Gesetzes vom 28. Juli 2026 (GVBl. S. 379) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus:
§ 1
Änderung der Bayerischen Schulordnung
Die Bayerische Schulordnung (BaySchO) vom 1. Juli 2016 (GVBl. S. 164, 241, BayRS 2230-1-1-1-K), die zuletzt durch § 1 der Verordnung vom 1. Juli 2026 (GVBl. S. 425) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1.In § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und 2 wird jeweils die Angabe „Schulen für Kranke“ durch die Angabe „Klinikschulen“ ersetzt.
2.In § 36 Abs. 5 wird die Angabe „Schule für Kranke“ durch die Angabe „Klinikschule“ ersetzt.
3.In § 37 Satz 2 Nr. 1 Buchst. f wird die Angabe „Nr. 6“ durch die Angabe „Nr. 5“ ersetzt.
4.In Anlage 1 Abschnitt 4 Nr. 3.1 wird die Angabe „ID-Adresse“ durch die Angabe „personalisierte Nutzerkennung“ ersetzt.
§ 2
Änderung der Klinikschulordnung
Die Klinikschulordnung (KSO) vom 1. Juli 1999 (GVBl. S. 288, BayRS 2233-2-7-K), die zuletzt durch § 9 der Verordnung vom 1. Juli 2026 (GVBl. S. 425) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1.In § 6 Abs. 2 und § 24 Abs. 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „Schulen für Kranke“ durch die Angabe „Klinikschulen“ ersetzt.
2.In § 25 wird die Angabe „Schule für Kranke“ durch die Angabe „Klinikschule“ ersetzt.
§ 3
Änderung der Zulassungsverordnung
Die Zulassungsverordnung (ZLV) vom 17. November 2008 (GVBl. S. 902, BayRS 2230-3-1-1-K), die zuletzt durch § 2 der Verordnung vom 2. Juli 2025 (GVBl. S. 272) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 1 Abs. 4 Halbsatz 1 wird die Angabe „für Kranke“ durch die Angabe „bei Klinikschulen“ ersetzt.
§ 4
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 17. November 2026 in Kraft.
München, den 27. Oktober 2026
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Anna Stolz, Staatsministerin